Strafrecht & Sport

Kleine Anfrage bezüglich der Datei „Gewalttäter Sport“

Laufband III

Die Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Özcan Mutlu, Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Hans-Christian Ströbele, Luise Amtsberg, Volker Beck (Köln), Katja Keul, Renate Künast sowie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zum Ende des letzten Jahres von der Bundesregierung im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage umfassende Auskunft im Bezug auf die Datenschutzproblematik der Datei „Gewalttäter Sport“ (DGS) erbeten.

Die DGS ist eine Verbunddatei, die 1994 errichtet wurde. Sie wird von der Zentralen Informationsstelle Sport (ZIS) geführt, die beim Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen sitzt, und soll die Polizei bundesweit in die Lage versetzen, „zielgerichtet polizeiliche Maßnahmen zu treffen und dabei zwischen Störern und Nichtstörern zu unterscheiden“. Mit Inkrafttreten der Verordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen („BKADVEV“ vom 04.06.2010, BGBl. I S. 716) ist die Speicherung von personenbezogenen Daten in der DGS rechtmäßig geworden (vgl. BVerwG, 09.06.2010, 6 C 5.09). Grundsätzlich werden in der Verbunddatei „Daten solcher Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, oder die deswegen rechtskräftig verurteilt worden sind:

  • Straftaten unter Anwendung von Gewalt gegen Leib oder Leben oder fremde Sachen mit der Folge eines nicht unerheblichen Sachschadens
  • Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB)
  • Gefährliche Eingriffe in den Verkehr (§ 315 ff. StGB)
  • Störung öffentlicher Betriebe (§ 316b StGB)
  • Nötigung (§ 240 StGB)
  • Verstöße gegen das Waffengesetz
  • Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz
  • Landfriedensbruch (§§ 125 ff. StGB)
  • Hausfriedensbruch (§§ 123, 124 StGB)
  • Gefangenenbefreiung (§ 120 StGB)
  • Raub- und Diebstahlsdelikte
  • Missbrauch von Notrufeinrichtungen (§ 145 StGB)
  • Handlungen nach § 27 Versammlungsgesetz
  • Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB)
  • Volksverhetzung (§ 130 StGB)
  • Beleidigung (§ 185 StGB)“.

Die vorgenannten Bundestagsabgeordneten und die Fraktion führen unter Berufung auf mehrere Fanorganisationen u.a. verfassungsrechtliche Bedenken in Bezug auf die Errichtungsanordnung der Datei, datenschutzrechtliche Bedenken sowie Bedenken hinsichtlich der fehlenden Informationspflicht bei einer Eintragung in die Datei, der Länge der Speicherfristen sowie der Ausschreibungsanlässe an. Insgesamt hat die Bundesregierung 39 Fragen zu beantworten.

Die Kleine Anfrage liegt dem parlamentarischen Recht zu Grunde, schriftlich von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte zu verlangen. Kleine Anfragen werden ohne Beratung im Bundestag schriftlich beantwortet.

Compliance im Sport ./. Regelverstöße im DFB und IOC

1.

Wie gestern berichtet wurde, muss auch die neue Führung des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) unter dem Präsidenten Reinhard Grindel im Zuge der Aufarbeitung um die Vergabepraxis der Weltmeisterschaft 2006 nach Deutschland lavieren. Erst jetzt ist eine angeblich brisante Datei – angelegt vom früheren DFB-Vizegeneralsekretär Stefan Hans – mit dem Namen „Erdbeben“ der die Ermittlungen führenden Staatsanwaltschaft übergeben worden. Hans war seinerzeit vom früheren Verbandschef Niersbach als enger Vertrauter gebeten worden, ein Dossier über die Vorgänge zur WM-Vergabe anzulegen. Bei Durchsuchungen der DFB-Zentrale in Frankfurt durch die Staatsanwaltschaft ist diese Datei offenbar nicht beschlagnahmt worden. Die Datei soll vor einem Jahr – im November 2015 – angelegt worden sein. Die Rechtsanwaltskanzlei Freshfields war mit der Aufklärung beauftragt worden und hatte im März diesen Jahres einen Abschlussbericht erstellt. In diesem wird nicht auf die Datei „Erdbeben“ eingegangen. Warum nicht? Dazu gibt es nunmehr das Lavieren der DFB-Führung u.a. das Bekenntnis des Vizepräsidenten Koch, man habe zunächst versucht, die Datei zu öffnen, was nicht gelang und im Übrigen sei man davon ausgegangen, dass die Staatsanwaltschaft die Datei möglicherweise doch schon habe. Ein Eiertanz. Jetzt jedenfalls ist die Datei bei der Staatsanwaltschaft, immerhin.

2.

Und es gibt etwas Neues aus dem Hause des – von Dr. Thomas Bach geführten – IOC. Sein enger Vertrauter, der Ire Patrick Hickey, der im Zusammenhang mit illegalen Ticketverkäufen in Rio de Janeiro während der Olympischen Spiele festgenommen worden war, ist auf Kaution frei. Der IOC-Funktionär und Präsident des Europäischen Olympischen Komitees (EOC) saß zunächst im Hochsicherheitsgefängnis in Rio, war aber bereits im August aus medizinischen Gründen entlassen worden und durfte bisher Brasilien nicht verlassen. Nun ist ihm sein Pass zurückgegeben worden gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung (Kaution) in Höhe von umgerechnet € 400.000. Hickey wird vorgeworfen, Olympia-Tickets aus dem nationalen irischen Kontingent zu überteuerten Konditionen an die Ticket- und Hospitality Firma (THG) weitergegeben und sich so persönlich bereichert zu haben. Hickey bestreitet die Vorwürfe.

 

Felix Sturm B-Probe (auch) positiv

Auch die B-Probe ist positiv. Felix Sturm war nach seinem Sieg im WM-Kampf gegen den Russen Tschudinow am 20.02.2016 positiv auf das Dopingmittel Stanozolol getestet worden. Nach dem Ergebnis der A-Probe hatte die Staatsanwaltschaft mit strafrechtlichen Ermittlungen gegen Felix Sturm begonnen. Grundlage der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln bildet das (neue) Anti-Doping-Gesetz, wonach auch gegen die Sportler direkt ermittelt werden kann, soweit konkrete tatsächliche Anhaltspunkte für ein Dopingvergehen vorliegen. Die Staatsanwaltschaft sieht den Anfangsverdacht bestätigt und setzt die strafrechtlichen Ermittlungen fort. Sturm hatte seinen Titel im Zuge der Ermittlungen als WBA-Champion niedergelegt. Sturm ist der erste namhafte Athlet gegen den wegen des am 10.12.2015 in Kraft getretenen Anti-Doping-Gesetz tatsächlich ermittelt wird.

 

Das Foul des José Rodriguez aus strafrechtlicher Sicht

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Das schwere Foul – begangen vom Mainzer José Rodriguez am Augsburger Dominik Kohr – in der Nachspielzeit des Bundesligaspiels vom vergangenen Wochenende zwischen dem Mainz 05 und dem FC Augsburg wurde mit der Roten Karte geahndet. Zu Recht. Das Spiel war entschieden. Es stand aus Sicht der Mainzer 3:1. Der Sieg war perfekt. Warum dieses Foul?

Heutige Medien berichten, dass sich der Verdacht eines Wadenbeinbruchs bei Kohr erfreulicherweise nicht bestätigt hat. Kohr hat eine tiefe Wunde „bis auf den Knochen“ erlitten, so Stefan Reuter. Mainz 05 hat reagiert und eine Sanktion gegen Rodriguez in Aussicht gestellt. Es wird darüber hinaus sicherlich eine langfristige Spielsperre folgen.

Aber das sollte nicht alles sein. Wer in dieser Form einen Mitspieler bewusst und regelwidrig foult, nimmt eine folgenschwere Verletzung seines Gegenspielers bewusst in Kauf. Er geht vorsätzlich vor. Er begeht eine strafbare vorsätzliche Körperverletzung. Das sollte niemand hinnehmen (müssen). Das hat nichts mit spielerischer Aggressivität zu tun, von der der Trainer der Mainzer auf der Pressekonferenz noch gesprochen hat. Auch der Begriff „Übereifer“ ist fehl am Platz. Das ist, was es ist: Eine vorsätzliche Körperverletzung, die eine Sportlerkarriere beenden kann. In Bösartigkeit nicht zu überbieten, offenbar getragen vom Frust, eine längere Zeit auf der Bank gesessen zu haben; auch das kann man den Äußerungen des Trainers entnehmen.

Dieses Foul sollte strafrechtliche Sanktionen gegen Rodriguez nach sich ziehen ebenso wie eine Schadensersatzklage des Gefoulten gegenüber Rodriguez. Das kann man dem Fußball nur wünschen. Für strafrechtliche Ermittlungen müsste Dominik Kohr einen Strafantrag stellen oder aber die Staatsanwaltschaft bejaht das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung. Angesichts der Bedeutung des Sports in der Fußball-Bundesliga für die Jugend, sollte die Staatsanwaltschaft bei einem solchen Foul nicht zögern, das öffentliche Interesse zu bejahen.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Felix Sturm

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Gegen den früheren Boxweltmeister Felix Sturm ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln. Das berichten Medien unter Berufung auf eine Bestätigung des zuständigen Oberstaatsanwalts Vollmert. Felix Sturm war im Februar 2016 nach seinem Sieg im WM-Revanche-Kampf gegen den Russen Fjodor Tschudinow positiv auf das Anabolikum Hydroxy-Stanozolol getestet worden. Die B-Probe ist angeblich noch nicht geöffnet, was sehr merkwürdig erscheint und kein gutes Licht auf den zuständigen Verband wirft.

Dem 37-Jährigen droht damit wegen des Inkrafttretens des Anti-Doping-Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres eine strafrechtliche Verurteilung. Seit dem letzten Jahr ist Doping strafbar; auch der dopende Sportler macht sich ggf. strafbar. Das ist das Novum des Anti-Doping-Gesetzes.

Darüber hinaus ist offenbar der frühere Gegner Tschudinow gewillt, einen zivilrechtlichen Schadensersatzprozess gegen Felix Sturm anzustrengen wegen der entgangenen Verdienstmöglichkeiten, u.a. durch Titelkämpfe.

Bleibt abzuwarten, wie sich das Ermittlungsverfahren gestaltet und ob Felix Sturm als derjenige in die Sportrechtsgeschichte eingehen wird, der als erster eine strafrechtliche Verurteilung auf der Grundlage des Anti-Doping-Gesetzes kassiert.

Kehrtwende in „Operación Puerto“

Schwimmen II

Die Dopingaffäre um Eufemiano Fuentes, der seit Anfang der 2000er Jahre verbotene Substanzen an Spitzenathleten des Radsports verkauft haben soll, hat sich gewendet. Ein Madrider Gericht hat den nunmehr 61-Jährigen kürzlich freigesprochen, nachdem er im April 2013 noch zu einer einjährigen Bewährungsstrafe und einem vierjährigen Berufsverbot verurteilt wurde. Das Blut, das Fuentes seinerzeit für Transfusionen benutzt habe, sei keine Medizin im Sinne des Gesetzes, welches der erstinstanzlichen Entscheidung zugrunde gelegt wurde, heißt es in der Begründung des Berufungsgerichts. Zudem hob das Berufungsgericht die richterliche Verfügung auf, wonach die 211 beschlagnahmten Blutbeutel teilweise zerstört werden müssten. Vielmehr wurde seitens des Berufungsgerichts angeordnet, das Beweismaterial an die WADA und weitere sportliche Spitzenorganisationen zu übermitteln.

Ob die Aushändigung der Blutbeutel tatsächlich zu spürbaren Konsequenzen für die betroffenen (ehemaligen) Athleten führen wird, ist äußerst fraglich. Allein die Zuordnung dürfte große Probleme bereiten. In jedem Fall sollte „der Sport“ die Gelegenheit zur Aufklärung und Aufarbeitung nutzen. Im Übrigen besteht ein hohes mediales Interesse. Auch der Sportinteressierte verdient es, umfassend informiert zu werden, wenngleich die aufzudeckenden Taten längst Geschichte sind.

Wir werden sehen, ob und wie die WADA mit dieser Situation umgehen wird.

Blatter & Co. eine kriminelle Bande?

Spiegel-Online berichtet über „Unglaubliches“, nämlich über „unglaubliche Zahlen“. Es ist die Rede von 71 Millionen Euro! Ist das unglaublich?

Nein. Aus unserer Sicht, nach dem, was in den letzten Wochen und Monaten über das kurruptive Verhalten von FIFA-Funktionären bekannt wurde, ist diese Zahl von 71 Millionen Euro durchaus nachvollziehbar und glaubhaft. Der Fußballweltverband hatte die Rechtsanwaltskanzlei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan mit internen Ermittlungen beauftragt und die Rechtsanwälte legen nunmehr erste Ergebnisse ihrer Prüfungen öffentlich vor, nachdem zuletzt die Schweizer Bundesanwaltschaft erneut Räumlichkeiten bei der FIFA durchsucht hatte. Die Rechtsanwälte substantiieren ihre Ermittlungsergebnisse durch Unterlagen, nach denen sich ein regelrechter „krimineller Selbstbedienungsladen“, so Spiegel-Online, darstellt, in welchem sich die Führungsriege der FIFA Zahlungen untereinander zugestanden und ausgezahlt hat, ohne dabei die eigenen Gremien einzubeziehen. So kassierte Blatter – offenbar ohne vorherige Vertragsgrundlage – nach der Weltmeisterschaft in Südafrika eine Prämie von 11 Millionen Franken, Jérome Valcke als Generalsekretär der FIFA 9 Millionen Franken und der zuletzt entlassene Markus Kattner als Finanzchef 3 Millionen Franken. Ähnliche Zahlungen haben sich die „Drei“ wohl nach der WM in Brasilien 2014 ebenfalls genehmigt.

Da fällt mir als Strafrechtler nur ein: Untreue. Die strafrechtlichen Ermittlungen dauern an bzw. – wie es heißt – beginnen erst. Man mag nur hoffen, dass der eine oder andere noch das Ende dieser Ermittlungen erlebt.

„Sportwettbetrug“ als neuer Straftatbestand 

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Wie schon im Zuge der Verwirklichung des Anti-Doping-Gesetzes heißt die Devise: Mehr Fairness und Schutz der Integrität des Sports. Dieses Mal: „Sportwettbetrug“.

Die Bundesregierung hat bereits vor knapp zwei Wochen einen entsprechenden Gesetzesentwurf verabschiedet. „Die bisherige Rechtslage hat Spiel- und Wettmanipulationen nur unzureichend erfasst. Das werden wir nun mit den neu zu schaffenden Straftatbeständen ändern“, erklärte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

So soll nach der Pönalisierung des Selbstdopings ein weiterer gezielter staatlicher Eingriff in den Sport erfolgen. Allerdings dürfte die Strafbarkeit des Wettbetruges im Gegensatz zum Selbstdoping kein Novum sein. Immerhin kommt der BGH auch ohne Sondervorschrift zur Strafbarkeit der Wettbetrüger. Zwar bereiten die Tatbestandsmerkmale des § 263 StGB im Einzelnen Probleme, indes überzeugt die Argumentation der Rechtsprechung.

Die Glaubwürdigkeit des Sports ist sicherlich ein hohes Gut, welches des staatlichen Schutzes bedarf. Hingewiesen sei jedoch an dieser Stelle auf die Gefahr der Überreizung der legislativen Macht.

Dennis Cukurov / Prof. Dr. Steffen Lask

Manipulationen im Tennis?

Tennis

Derzeit steht der Sport in keinem guten Licht. Nach der tiefgreifenden Bestechungsaffäre bei der FIFA und dem Doping- und Korruptionsskandal der IAAF scheint nun auch das sonst als „weißer Sport“ bezeichnete Tennis dunkle Abgründe zu offenbaren. Mehrere Elitespieler sollen absichtlich verloren haben. BBC berichtet von 16 Athleten, die geheimen Dokumenten zufolge in den vergangenen zehn Jahren Summen von 50.000 US-Dollar und mehr kassierten, um im Gegenzug Partien zu verschieben. Drahtzieher sollen russische und italienische Wettsyndikate gewesen sein. Die Vorwürfe spitzen sich derart zu, als dass die TIU, eine Kommission, die von den Grand-Slam-Veranstaltern gegründet wurde, um Manipulationen vorzubeugen, trotz Kenntnis von den Vorfällen um die betroffenen Spieler bisher untätig geblieben sein soll.

Bereits vor einigen Jahren machte der Weltranglistenerste, Novak Djokovic, publik, unlautere Angebote erhalten zu haben. Konkret seien ihm 200.000 US-Dollar angeboten worden, um ein Match in St. Petersburg zu verlieren. Er lehnte ab und gewann stattdessen. „Es hat solche Versuche gegeben, Leute die herumliefen und Angebote machten. Aber dagegen ist eingeschritten worden. In den vergangenen sechs, sieben Jahren habe ich davon nichts mehr gehört“, so der Serbe.

Ex-Profi Daniel Köllerer scheint über solche „Versuche“ ebenfalls im Bilde zu sein: „Als ich auf der Tour war, hätte ich locker fünf bis sechs Spieler nennen können, von denen ich zu 100 Prozent wusste, dass sie Spiele absichtlich verloren.“ Der heute 32-jährige Österreicher wurde im Mai 2011 wegen des Verdachts des Wettbetruges in drei Fällen lebenslang gesperrt.

Es bleibt zu hoffen, dass jedenfalls die Untätigkeit seitens der Tennis-Großveranstalter nicht bestätigt wird.

Dennis Cukurov / Prof. Dr. Steffen Lask

Weitere Ermittlungen gegen FIFA-Funktionäre

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz über den Stand der Ermittlungen in der Korruptionsaffäre, haben US-Justizministerin Loretta Lynch und der Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber in Zürich die Ausweitung der Ermittlungen bekannt gegeben.

Ob nun gegen den FIFA-Präsidenten Joseph Blatter ermittelt wird, wurde von den Ermittlern vorerst offen gelassen. Anlass für solche Ermittlungen könnte ein Bericht des Schweizer Fernsehens geben. Danach soll der FIFA-Chef vor zehn Jahren Fernsehrechte zu auffällig niedrigen Preisen an den früheren FIFA-Vize-Präsidenten Jack Warner, verkauft haben, die Warner wiederum für ein Vielfaches weiterverkauft haben soll. Im Gegenzug soll Warner dem Schweizer bei mehreren Wahlen Stimmen verschafft haben. Medienberichten zufolge forderte der Basler Rechtsprofessor und ehemalige FIFA-Anti-Korruptionsexperte Mark Pieth, dass ein Verfahren eröffnet werden müsse, da der Anscheinsbeweis für ungetreue Geschäftsbesorgung vorliege. Es könnte also eng werden für Blatter. Sollte sich der Verdacht bestätigen, drohte Blatter im Falle einer Verurteilung nach schweizerischem Strafrecht eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.

Wir bleiben „am Ball“ und werden berichten.

 

Fabian Scharpf / Prof. Dr. Steffen Lask