Sportrechtsblog

Anklage gegen ehemalige DFB-Größen Niersbach, Zwanziger, Schmidt

Thema: Sportrecht, 17.09.2018

Die früheren Präsidenten des DFB, Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger und der ehemalige Generalsekretär Horst Schmidt haben über ihre Verteidigungen beim Landgericht Frankfurt/Main beantragt, die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht zur Hauptverhandlung zuzulassen und das Hauptverfahren nicht zu eröffnen. Mit dem Eingang der Anklage der Staatsanwaltschaft beim Landgericht/der Großen Wirtschaftsstrafkammer ist zunächst das Ermittlungsverfahren abgeschlossen und das Zwischenverfahren hat begonnen. Die Wirtschaftskammer hat nunmehr zu entscheiden, ob die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens („des vorbereitenden Verfahrens„) die Beschuldigten hinreichend verdächtig erscheinen lassen. So regelt es die Strafprozessordnung in § 203 StPO. Die Staatsanwaltschaft jedenfalls sieht genügenden Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage nach den bisherigen Ermittlungen im vorbereitenden Verfahren (§ 170 Abs. 1 StPO).

Sollte das Landgericht die Ermittlungsergebnisse im jetzigen Verfahrensstadium ebenso bewerten wie die Staatsanwaltschaft, dann erlässt das Landgericht Frankfurt/M. einen sog. Eröffnungsbeschluss mit dem Inhalt, dass das Hauptverfahren eröffnet und die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird. Dagegen haben die Beschuldigten und ihre Verteidiger kein Rechtsmittel. Dann wird sich erst im Hauptververfahren zeigen, ob die früheren DFB-Funktionäre freigesprochen oder verurteilt werden.

Die Staatsanwaltschaft wirft den Ex-DFB-Funktionären Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall vor. Gemeinschaftlich handelnd hätten die Beschuldigten eine Zahlung in Höhe von € 6,7 Mio. in der Steuererklärung des DFB e.V. für das Jahr 2006 als Betriebsausgabe gewinnmindernd erklärt als angeblichen Kostenbeitrag für eine WM-Feier/Gala. Tatsächlich soll damit eine Darlehensrückzahlung an den früheren ADIDAS-Chef Dreyfus finanziert worden sein, der seinerseits an einen früheren FIFA-Funktionär in Vorleistung gegangen sei.

Es bleibt spannend, das Sommermärchen von 2006.

 

Steffen Lask

 

 

Oberverwaltungsgericht Bremen – Kostenbeteiligung der DFL bei Polizeieinsätzen

Thema: Fußball, 21.02.2018

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen sieht die DFL in der Pflicht, sich an den Mehrkosten für sog. Risikospiele zu beteiligen. Das Verwaltungsgericht (VG) Bremen hatte noch im vergangenen Jahr im Mai einen Gebührenbescheid der Hansestadt Bremen aufgehoben und die DFL aus der rechtlichen und wirtschaftlichen Verantwortung für Mehrkosten, die dem Land durch Polizeieinsätze entstehen, wenn sog. Risikospiele gesichert werden müssen, entlassen. Die DFL hatte argumentiert, das Sichern solcher Spiele, sei Aufgabe des Staates und entsprechende Kosten könne der Staat nicht abwälzen. Im Konkreten geht es in dem Rechtsstreit, der wegweisend ist, um ein Spiel dieser Höchst-Riskoklasse, nämlich um das Spiel Bremen gegen den Hamburger SV. Anlässlich des Spiels im April 2015 kam es zu einer Massenschlägerei zwischen den Fans der am Spiel beteiligten Mannschaften. Die Polizei war überobligatorisch im Einsatz. Die ansonsten regelmäßig anfallenden Einsatzstunden für die Beamten des Polizeidienstes von 200 bis 250 waren um ein Vielfaches auf 9.537 überschritten worden.

Auch das OVG sieht die Sorge für Ordnung und Sicherheit als eine Kernaufgabe des Staates an. Das entbinde aber nicht reflexartig die DFL bzw. den DFB e.V. von einer Kostenbeteiligung. Immerhin sei das Geschäft „Fußball“ wirtschaftlich für die Vereine, aber auch die DFL und den DFB e.V. so lukrativ, weil der Schutz in dem Maße gewährt werde, wie es der Staat tut.

Der Verband hat Revision zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) angekündigt und argumentiert, dass nicht der Fußball „Schuld“ sei. Die Gewalt gehe originär nicht vom Sport aus, so u.a. der DFL-Präsident Dr. Rauball, der zitiert wird, dass der Fußball „nicht Verursacher von Gewalt“ sei.

Wir werden abwarten, wie das BVerwG  entscheidet.

Steffen Lask

CAS – Urteil und was Herr Dr. Bach dazu sagt!

Thema: Doping, Wintersport, 05.02.2018

Merkürdig: Wenn man also vor Gericht mit der eigenen Rechtsauffasung scheitert und im Prozess unterliegt, dann ist das Gericht in seiner Struktur dafür verantwortlich. Es müssen Reformen des Gerichts – hier des CAS – her, so Dr. Thomas Bach, promovierter Jurist und Präsident des IOC, und zwar „dringend„!

Naja, wenn das dringend ist, wird damit sicher sofort begonnen, möchte man Herrn Dr. Bach zurufen. Immerhin ist der Präsident des CAS, der Australier Coates bis vor wenigen Jahren noch Vizepräsident des IOC gewesen.

Die Kritik des Präsidenten, Dr. Bach, der sich – nach Medienberichten – Sorgen bezüglich der Qualität des Richterspruchs macht, ist deshalb mekrwürdig und gekennzeichnet von einem fragwürdigen Rechtsverständnis, weil die Entscheidung des IOC von vornherein rechtswidrig war. Bach muss sich fragen lassen, ob das Vorgehen des von ihm geführten Verbandes, nicht nur rechtsfehlerhaft, sondern auch taktisch verfehlt war.

Konsequent immerhin, die Nichteinladung durch das IOC der nunmehr vom lebenslangen Verbot freigesprochenen Sportler. Aber, ob das Bestand haben wird? Wohl kaum. Das Startrecht erstreiten, das ist numehr der nächste rechtliche Schritt, den die Aktiven gehen müssen. Die Zeit wird knapp.

Steffen Lask

CAS – Urteil- lebenslange Sperren aufgehoben

Thema: Doping, Sportrecht, Wintersport, 02.02.2018

Die von einigen Athleten – Klägern – ersehnte Entscheidung des CAS ist da: Die lebenslangen Sperren, die das IOC in beispielloser Manier verhängte hatte, wurden aufgehoben – teilweise mit sofortiger Wirkung für 28 Sportler, darunter Olympiasieger wie z.B. Alexander Legkow (Ski-Langlauf) und Dimitri Trunenkow (Bob); für andere russische Athleten ist die Sperre – lebenslang – ebenfalls rechtwidrig, sie bleiben aber für die kommenden Winterspiele gesperrt und ihre bisherigen Ergebnisse gelten weiter als annulliert.

Offen gestanden: Jeder, der bei juristischem Verstand ist, musste mit einer derartigen Entscheidung rechnen, wenn nicht gar diese erwarten. Lediglich die Empörten, die sog. Doping-Experten, die teilweise in populistischem Eifer über nahezu sämtliche Medien alle Athleten, die aus Russland kommen, in Sippenhaft genommen haben, die mögen nunmehr enttäuscht sein.

Das IOC hatte 43 russische Sportler wegen des organisierten Staatsdopings lebenslang gesperrt. 42 von ihnen hatten Klage dagegen bei Internationalen Sportgerichtshof in Lausanne erhoben. Die Sperre wurde gestützt – im Wesentlichen – auf die Aussagen eines Mannes: Grigori Rodschenkow, Generalzeuge, der aus Russland nach Amerika geflohen und früher nach eigenen Angaben in das Doping-System Russlands eingebunden war und dieses maßgeblich als Leiter des Moskauer Anti-Dopiung-Labors gestützt hatte. Seine Aussagen bilden letztlich die Grundlage für den viel zitierten McLaren Bericht, der zurecht das System in Russland angeprangt, aber der eben nicht Individualvergehen der einzelnen Sportler herausgearbeiten konnte, so dass darauf rechtssicher eine Sperrfrist verhängt hätte werden können.

Selbstherrlich hat das IOC entschieden, fernab jeder juristischen – man mag sagen – fern jeder sportjuristischen Vernunft – die mitunter mit der „normalen“ Jura ohnehin kollidiert – und hat nun die Quittung vom „eigenen“ Gericht bekommen. Man ist gar versucht, zu fragen, ob das gar Teil eines Deals war. Aber das ist zugegeben nur Spekulation.

Fakt ist, dass damit noch nicht – notwendigerweise – der Weg nach Korea für die 28 Sportler führt. Aber es sieht für sie nicht schlecht aus.

Mal sehen.

 

Steffen Lask

EuGH – Bestätigung der Dopingtestpraxis

Thema: Sportrecht, 18.01.2018

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGH) in Strasbourg bestätigt das Doping-Kontrollsystem, wonach die Dopingagenturen Profisportler verpflichten dürfen, drei Monate im Voraus ihre Aufenthaltsorte gegenüber Dopingskontrolleuren mitzuteilen. Das Whereabouts-System versoße nicht gegen die Menschenrechte der Athleten, so die Richter. Geklagt hatten u.a. eine Reihe von Sportlern und französische Sportverbände. Sportler müssen drei Monate im Voraus – für ein Zeitfenster von einer Stunde – angeben, wo sie sich aufhalten, damit Kontrolleure unangemeldet Dopingtests durchführen können. Nur so funktioniere das Doping-Kontrollsystem annährend. Die NADA in Deutschland sieht sich in ihrer Vorgehensweise bestätigt, wie das Vorstandsmitglied der NADA Mortsiefer gegenüber den Medien (dpa) mitteilte.

Steffen Lask

Befristung von Arbeitsverträgen im Profifußball – OK! sagt das Bundesarbeitsgericht

Thema: Fußball, 18.01.2018

Der frühere Profi-Torwart Heinz Müller vom FSV Mainz 05 hatte bereits im Jahr 2015 mit einer Klage beim Arbeitsgericht Mainz gegen seinen Verein und Arbeitgeber für Aufsehen gesorgt und die Fußballwelt in Unruhe versetzt. Die Richter des Arbeitsgerichts in der ersten Instanz hatten nämlich entschieden, dass die Befristung von Arbeitsverträgen im Profi-Fußball, nicht so recht einzusehen ist und ein Verstoß gegen das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) vorläge – genauer gesagt § 14 TzBfG sei verletzt.

Dagegen hatte sich der FSV Mainz 05 – mit Unterstützung nahezu aller, die in der deutschen Fußballwelt etwas zu sagen – mit einer Berufung zum Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz gewehrt. Das zweitinstanzliche Gericht hob das Urteil des Arbeitsgerichts auf und rückte die „Fußball-Arbeitsvertrags-Welt“ – mit den üblichen Befristungen – wieder gerade. Eine Befristung sei grundsätzlich möglich und zulässig, weil sachliche Gründe dafür sprechen. Die Eigenart des Fußballs als Arbeit im Sinne des TzBfG sei – als die geschuldete Leistung – mit vielen Besonderheiten ausgestattet, die eine mehrmalige Befristung sachlich rechtfertige.

Das Bundesarbeitsgericht folgte nun in der Revision – nicht völlig überraschend – der Argumentation des Landesarbeitsgerichts. Der Arbeitgeber – der Fußballclub – habe ein berechtigtes Interesse an einer wiederholten Befristung. Die Unsicherheit, die für den Verein bestehe, wie lange ein Spieler einsatz- und leistungsfähig sei, die Verletzungsanfälligkeit der Profis, die wiederum eine Ungewissheit bezüglich der erfolgversprechenden Einsatzfähigkeit mit sich bringe, das spieltaktische Konzept, das sich durchaus ändern kann, je nachdem, wer Trainer der Mannschaft sei, all das sei ausschlaggebend für die Besonderheit und Eigenart dieser Arbeitsverträge und damit rechtfertige sich eine Befristung. Hinzu komme das Interesse des Clubs an der Erhaltung einer konkurrenzfähigen Altersstruktur der Mannschaft. Auch das Publikum habe ein Interesse an Abwechslung, das eine Anlehnung an die Argumentation aus dem Kunst- und Kulturbereich, zu dem es bereits eine Reihe von Entscheidungen der Arbeitsgerichte gibt.

Heinz Müller war gerade dem neuen Spielkonzept bzw. dem geänderten Spielsystem des damaligen Trainers Tuchel zum Opfer gefallen.

Das BAG sieht im Profifußball eine entscheidende Besonderheit, die sich aus den vorstehenden Argumenten ergibt und das berechtigte Interesse der Arbeitsgeber, an einer Befristung der Verträge mit den Lizenzspielern sachlich rechtfertigt, weshalb im Ergebnis ein Verstoß gegen das TzBfG verneint wurde.

Damit kehrt bis auf Weiteres wieder „Ruhe“ ein; soweit man von „Ruhe“ im Profisport sprechen mag.

 

Steffen Lask

Russischer Vizepräsident Mutko klagt vor dem CAS

Thema: Doping, Wintersport, 09.01.2018

Witalij Mutko, der frühere Sportminister Russlands, will sich gegen seine Sperre, die ihn von den Olympischen Winterspielen in PyeongChang ausschließt, vor dem Internationalen Sportgerichtshof in Lausanne wehren. Der heutige Vizepräsident Russlands ist wegen des sog. Staatsdopings in Russland vor allen Dingen um die Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014 lebenslang vom ICO gesperrt worden und darf deshalb nicht – wie andere Funktionäre des russischen Sports (ROC) und eine Reihe von Athleten – nicht zu den am 9. Februar beginnenden Olympischen Winterspielen. Bei den Winterspielen dürfen einige russische Athleten an den Start gehen, jedoch lediglich unter einer neutralen Flagge und nicht als russisches Team. Nahezu sämtliche gesperrte russische Athleten haben Klegen beim CAS eingereicht, über die noch vor den Winterspielen entschieden werden muss und soll. Zu den gesperrten Sportlern zählt eine Reihe von olympischen Medaillengewinnern.

Bis Mitte Dezember war Mutko der Cheforganisator der Fußball-WM 2018. Die Funktion hat er im Zuge seiner Sperre aufgegeben. Mutko wird eine tragende Rolle zugewiesen, wenn es heißt, in Russland gäbe es ein vom Staat verordnetes und geordnetes Dopingsystem.

Die Entscheidungen des CAS werden mit Spannung erwartet.

 

Steffen Lask

Hat Cristopher Froome gedopt?

Thema: Sportrecht, 13.12.2017

In den Medien wird berichtet – wie immer reißerischen – dass C. Froome, der viefache Toursieger und Gewinner der diesjährigen Spanienrundfahrt – Vuelta – gegen Anti-Doping-Regeln seines Verbandes (UCI) verstoßen habe. Es drohe ihm eine mögliche Sperre oder gar die Aberkennung der Siege diesen Jahres. Es gäbe einen positiven Dopingtest, der bestätigt worden sei. Die UCI hat dies mit dem nachfolgenden Statement vom heutigen Tage getan.

Froome ebenso wie sein Sky-Teamchef Brailsford haben sich erklärt. Froome leidet – das ist bekannt – unter Asthma. Das von ihm eingesetzte Medikament Salbutamol – welches er nach eigenen Angaben über einen Inhalator einnimmt – ist bis zu einem Grenzwert von 1.000 ng/ml erlaubt. Der Wert bei Froome – gemessen bei der Vuelta 2017 – lag bei 2.000 ng/ml und deutlich über dem Grenzwert, weshalb sich weitere Untersuchungen anschließen.

„The Union Cycliste Internationale (UCI) confirms that British rider Christopher Froome was notified of an Adverse Analytical Finding (AAF) of Salbutamol in excess of 1000ng/ml (*) in a sample collected during the Vuelta a España on 7 September 2017. The rider was notified of the AAF on 20 September 2017.

The anti-doping control was planned and carried out by the Cycling Anti-Doping Foundation (CADF), the independent body mandated by the UCI, in charge of defining and implementing the anti-doping strategy in cycling.

The analysis of the B sample has confirmed the results of the rider’s A sample and the proceedings are being conducted in line with the UCI Anti-Doping Rules.

As a matter of principle, and whilst not required by the World Anti-Doping Code, the UCI systematically reports potential anti-doping rule violations via its website when a mandatory provisional suspension applies. Pursuant to Article 7.9.1. of the UCI Anti-Doping Rules, the presence of a Specified Substance such as Salbutamol in a sample does not result in the imposition of such mandatory provisional suspension against the rider.

At this stage of the procedure, the UCI will not comment any further on this matter.

(*) WADA’s Prohibited List provides that: “The presence in urine of salbutamol in excess of 1000 ng/mL or formoterol in excess of 40 ng/mL is presumed not to be an intended therapeutic use of the substance and will be considered as an Adverse Analytical Finding (AAF) unless the Athlete proves, through a controlled pharmacokinetic study, that the abnormal result was the consequence of the use of the therapeutic dose (by inhalation) up to the maximum dose indicated above.”

Ich werde weiter berichten.

Steffen Lask

Franck Ribéry verklagt vor dem Landgericht München I

Thema: Sportrecht, 12.12.2017

Der Fußballprofi des FC Bayern München, Franck Ribéry wird verklagt auf Zahlung eines Betrages in Höhe von € 3,45 Mio. und zwar von seinem früheren Manager Bruno Heiderscheid. Termin zur mündlichen Verhandlung war bestimmt auf den gestrigen Tag (11.12.2017) vor dem Landgericht München I. Das persönliche Erscheinen der beiden Parteien hatte das Gericht angeordnet. Der Bayernstar war in Begleitung seiner prozessbevollmächtigten Rechtsanwälte erschienen. Der Kläger war nicht anwesend, weshalb der Prozess vertagt wurde.

Heiderscheid nimmt Ribéry in Anspruch, weil dieser ihm angeblich ein Vermittlungshonorar in vorstehender Größenordnung versprochen habe. Das Versprechen soll der Bayernprofi im Zuge seines Wechsels von Galatasaray Istanbul zu Olympique Marseille zunächst mündlich und später schriftlich erklärt haben. An diesem Wechsel war offenbar Heiderscheid maßgeblich beteiligt. Ribéry bestreitet, eine derartige Zahlungszusage gemacht zu haben. Nach Medienberichten behauptet er bzw. lässt vor Gericht im Rahmen der Klageerwiderung vortragen, dass Heiderscheid die Unterschrift von ihm – Ribéry – gefälscht habe.

In den Prozessvorträgen der Parteien steckt Strafrecht, wenn man so will.

Eine der beiden Parteien erklärt sich der Wahrheit zu wider. Entweder ist die Erklärung des Klägers falsch und er legt gar eine gefälschte Urkunde zur Substantiierung seiner angeblichen Ansprüche vor oder aber der Beklagte, Franck Ribéry streitet zu unrecht gegen die Klage und begeht so möglicherweise einen Prozessbetrug, auch Aussagedelikte stehen im Raum, wenn man berücksichtigt, dass Ribéry persönlich vom Gericht angehört wird.

Es bleibt spannend, wie wird es im Januar 2018 weitergehen?

 

Steffen Lask

 

 

 

Nadal – Satz und Sieg vor Gericht

Thema: Doping, Strafrecht & Sport, Tennis, 17.11.2017

Rafael Nadal hat einen Sieg errungen. Nicht auf dem Centre Court, sondern vor einem Court.

Ein Gericht in Paris hat eine frühere französische Sportministerin, Roselyne Bachelot zu einer Geldstrafe und Schadensersatz in Höhe von € 10.000 wegen übler Nachrede verurteilt. Bachelot hatte im vergangenen Jahr behauptet, Nadal habe mit einer angeblichen Knieverletzung eine mehrmonatige Dopingsperre im Jahre 2012 kaschieren wollen. Nadal hatte bereits nach unmittelbarem Bekanntwerden der Verdächtigungen angekündigt, er sei nicht mehr bereit, diese immer wiederkehrenden Anschuldigungen, die völlig haltlos seien, hinzunehmen und er werde nunmehr rechtliche Schritte erwägen und prüfen lassen. Nadal hatte ursprünglich € 100.000 von Bachelot, die unter Sarkozy Ministerin für Jugend und Sport war, gefordert.

Nadal war in der Vergangenheit vielfach verdächtigt worden, u.a. von früheren Weltranglisten-Tenniskollegen Daniel Köllerer aus Österreich und von dem Belgier Christophe Rochus. Köllerer selbst ist wegen Spielmanipulationen lebenslang gesperrt. Er sieht sich als Bauernoppfer und hatte sich 2013 in einem Gespräch mit der „Sportwoche“ darüber beklagt. Köllerer wurde damals zitiert: „Dass Nadal nichts nimmt, glaubt doch keiner.“ Rochus spekulierte, ob der krankheitsbedingten langen Ausfälle einerseits und der starken Leistungen andererseits des Tennis-Superstars Nadal.

Angesichts ihrer halt- und substanzlosen Anschuldigungen können die beiden Vorgenannten „von Glück reden“, dass sie nicht von Rafael Nadal auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen worden sind. Eine solche Klage hätte sicher ebenfalls Aussicht auf Erfolg gehabt.

Steffen Lask